No Blood For Sauerkraut!

Je schlechter die Zeiten...

...desto klüger die Worte. Das Afghanistan-Debakel der Grünen hat jedenfalls auch seine Vorteile: Es gibt eine ganze Reihe bemerkenswerter Wortmeldungen, wie hier von Jost Kaiser bei Vanity Fair:

Andere haben anderes vor am Samstagnachmittag. Zum Beispiel dafür zu demonstrieren, dass Mädchen in Afghanistan nicht mehr in die Schule gehen dürfen. Oder dass endlich wieder Hinrichtungen im Fussballstadion von Kabul stattfinden können. Oder dass dekadenter Indien-Pop, ja dass überhaupt alle Musik in Afghanistan wieder verboten wird.

Die Demonstration "Frieden für Afghanistan – Bundeswehr raus" trat für all das ein. Die Teilnehmer – eine gespenstische Ansammlung von DKP und Linke-Leuten und ihre üblichen Hilfstruppen aus GEW-Lehrern, ATTAC-Studenten, verwirrten Gymnasiasten mit Wursthaaren auf dem Kopf, Chavez- und Castro-Fans, hysterischen protestantischen Omas und SED-Nostalgikern – würden das so natürlich nicht sagen. Aber sie meinen es so.

Auch wenn der letzte Satz umgekehrt noch präziser wäre, ist das eine sehr schöne Zusammenfassung des betrüblichen Sachverhalts wie auch eine ausgesprochen köstliche Beschreibung der dazugehörigen Klientel.

Hubert Kleinert wiederum, seines Zeichens selbst grüner Ex-Promi und Opfer diverser Fundi-Eskapaden, warnt vor den Gefahren des Kurswechsels für die eigenen linken Ideale und deren Aussichten auf Realisierung:

Die Grünen werden es wohl verkraften, dass sie in nächster Zeit in den Koalitionsspekulationen dieser Republik keine so prominente Rolle mehr spielen werden. Schwerer aber als der Ausfall des einen oder anderen Interviews wiegt etwas anderes: Wer mit den Grünen eine pragmatisch-linksliberale, menschenrechtliche, aber vor allem undogmatische und intelligente Politik verbindet, wird sich nach diesem Parteitag viele Fragen stellen müssen. Das vor allem kann die Partei noch teuer zu stehen kommen.

Doch sehen wir es positiv: Jetzt gibt es trotz ihrer oppositionellen Bedeutungslosigkeit endlich wieder eine Gelegenheit, sich an den Ökopaxen von einst abzureagieren. Immer nur Lafontaine & Co. ist ja auch langweilig.

Auf den Punkt gebracht

Opposition macht dumm. Das Nicht-mehr-Regieren lässt betroffene Politiker und ihren politischen Anhang offenbar völlig verwahrlosen.

Claus-Christian Malzahn in SPIEGEL ONLINE zum (außen)politischen Selbstmord der Grünen auf ihrem Göttinger Parteitag.

Germans to the Southern Front!

Bisher ist der Einsatz deutscher Soldaten im umkämpften Süden Afghanistans nur in Notfällen erlaubt. Die SPD möchte die Regeln für Militärausbilder nun lockern. Die Union weigert sich - noch.

Verkehrte Welt - die SPD zurrt den Stahlhelm fest und macht den Rambo, während die Union den bedenkentragenden Drückeberger gibt. So ändern sich die Zeiten...

Workuta unter Palmen

Da einer der Haus- und Hofclowns dieses Blogs (der Komiker nennt sich mit seinem eigentümlichen Sinn für Humor selbst "Realdenker", kein Witz!) gerade seinen eigenen Fragenkatalog nicht wiederfindet und selbst nicht mehr so genau zu wissen scheint, was er eigentlich von mir wollte, es aber meiner Erinnerung nach irgendwas zu Guantanamo war, sollen hier diesbezüglich ein paar klärende Worte folgen, auf daß er nicht die Lust verliert, hier weiter zur Belustigung des Publikums brav die Glöckchen seiner Narrenkappe klingeln zu lassen.

Also: Wer im Krieg als Kombattant aufgegriffen wird, gehört vernünftigerweise in ein Kriegsgefangenenlager (deswegen heißt es vermutlich auch so). Dort sollte er dann möglichst bis zum Kriegsende (sprich wahrscheinlich bis eine der beiden Seiten bedingungslos kapituliert) bleiben, da die Feinde Amerikas die ritterliche Geste, "auf Ehrenwort" vorzeitig freigelassen zu werden, nicht immer zu würdigen wissen und mitunter einfach da weiterkämpfen, wo sie aufgehört hatten (vermutlich weil so ein Terrorist in der Regel nicht weiß, was das ist, ein Ehrenwort).

Nach Kriegsende kommen dann die eigentlichen Kriegsverbrecherprozesse, sprich diejenigen Kriegsgefangenen, die vor oder während des Krieges vorsätzlich Zivilisten ermordet haben, landen für die nächsten paar hundert Jahre hinter Gittern (idealerweise mit Webcam, damit sich die Angehörigen der Opfer von Zeit zu Zeit vergewissern können, daß die Mörder ihrer Familienmitglieder noch da sind, wo sie hingehören), und es steht zu hoffen, daß ihnen dort nicht mehr wie damals im Club Gitmo weiter die Datteln aus Arabien eingeflogen werden.

Die normalen Kämpfer hingegen, die nur ehrenvoll gekämpft haben, läßt man anschließend frei, vielleicht nachdem sie unterschrieben haben, daß sie in Zukunft nie mehr Frauen schlagen oder kleinen Mädchen den Schulbesuch verwehren werden (diejenigen von ihnen, die diese Unterschrift verweigern, kann man dann ja nach Deutschland ausfliegen, wo sich sicher die eine oder andere emanzipierte Richterin finden wird, die sie nur zu gerne wegen Volksverhetzung oder auch nach dem neuen Antidiskriminierungsgesetz verknacken wird).

Von der fragwürdigen Idee, die Kriegsgefangenen einfach nach Alaska zu schaffen und dort dann noch ein bißchen länger als Arbeitssklaven dazubehalten, sollte man hingegen Abstand nehmen, auch wenn die Anhänger des Sozialismus von Präsident Bush dann sicherlich schwer enttäuscht sein werden, weil gerade die diversen kommunistischen Staaten damit doch immer so gut gefahren sind und sich ein echter Leninist vermutlich gar nicht vorstellen kann, wie eine Wirtschaft ohne prall gefüllte Arbeitslager überhaupt richtig funktionieren soll.

Den Guantanamo-Kritikern hingegen, die meinen, der Gulag hätte so ausgesehen, nur mit mehr Schnee, sei ans Herz gelegt, Alternativen zu nennen, was man denn mit gefangenen irregulären Kämpfern sonst machen sollte. Sie können ihre Vorschläge dann auch gleich ein paar Kilometer an ihren "maximo lider" weiterreichen, in dessen Reich man auch ohne je eine Waffe getragen zu haben noch unter ganz anderen Bedingungen dahinvegetieren muß. Ach ja, eine diesbezügliche Distanzierung wäre auch ganz nett. Wir wollen ja weiter diskutieren.

Steinbeschuß aus dem Glashaus

Bezüglich der oft ziemlich selbstgerechten Kritik "linker" demokratischer Kriegsgegner an "rechten" republikanischen Kriegstreibern wären angesichts der Krieg-und-Friedens-Bilanz bisheriger amerikanischer Präsidenten eigentlich mal ein paar deutliche Worte angebracht. Victor Davis Hanson hat glücklicherweise bereits die richtigen gefunden:

We are presently fighting two simultaneous wars under a conservative Republican administration. And that too is fairly rare in the last 100 years, and far more challenging. Woodrow Wilson, Franklin Roosevelt, Harry Truman, John Kennedy, Lyndon Johnson, and Bill Clinton all at times proved bellicose, bypassed Congress if needed be, and (with the exception of LBJ) largely got a pass from the Left. World War I, Korea, and Vietnam were all controversial in their time. Apparently, the intelligentsia and media felt that no liberal Democrat could possibly have preferred war, and had only fought when forced to — despite the use of Democratic preemption in a variety of instances.

Daß Bush mit den Kriegen gegen faschistische bzw. religiöse - also in jedem Fall reaktionäre - Diktaturen letztlich eine progressive Agenda durchgesetzt hat, bestätigt dabei nur, daß an der Theorie, in einer Demokratie könne die Linke einfacher die Kriege führen und die Rechte leichter den Frieden schließen, doch irgendwas dran sein muß.

Ex-Außenminister Fischer fordert mehr deutsche Soldaten am Hindukusch

Joschka Fischer hat die Afghanistan-Politik von Kanzlerin Merkel als zu lasch kritisiert. Er forderte eine Ausdehnung des deutschen Engagements.

[...] "Ich bin nachdrücklich dafür, dass wir an unserem Engagement festhalten", sagte Ex-Bundesaußenminister Joschka Fischer im "Sonntagsgespräch" des hessischen Fernsehens. "Ich unterstütze die Bundesregierung, es auszudehnen". Der Grünen-Politiker bezeichnete es als Fehler, dass die Bundeswehr im vergangenen Jahr ihren Einsatz nicht auf den Süden Afghanistans ausgedehnt habe, als die kanadischen Streitkräfte dort mehr als 60 Soldaten im Kampf gegen die Taliban verloren hätten.

Also das ist schon ein köstlicher Anblick, wie all jene Defaitisten, die Afghanistan lieber heute als morgen wieder an seine rechtmäßigen Besitzer, die Taliban, ausgeliefert sehen wollen, plötzlich mit heruntergelassenen Hosen durch den argumentativen Regen hoppeln, in welchem sie ihr Lieblingskronzeuge ("not convinced") so unvermittelt hat stehen lassen.

Der Kasernenblitz schlägt zu!

Nun gut, Bush schwächelt derzeit ein bißchen und außerdem darf er sowieso nicht wiedergewählt werden, aber die Republikaner haben ja noch andere Pferde im Rennen:

„Wenn wir schlüssige Hinweise auf Zielpersonen haben und Präsident Musharraf nicht handelt, dann werden wir es tun“ [...] „Ich werde nicht zögern, militärische Gewalt anzuwenden, um Terroristen zu beseitigen, die eine direkte Bedrohung Amerikas darstellen.“

Krieg gegen Pakistan? Klingt ja richtig djangomäßig, so nach breitbeinig auf der Hauptstraße, großem Showdown und so. Da scheint Musharraf ja eine harte Zeit vor sich zu haben.

[...] „Wir dürfen nicht die Augen vor Wahlen verschließen, die weder frei noch fair sind – Pakistan soll nicht einfach unser Verbündeter sein, sondern ein demokratischer Verbündeter.“

Wow, da rasselt einer nicht nur gut hörbar mit dem Säbel, er macht sich auch vorher noch kluge Gedanken drüber. Respekt, das muß ja wirklich ein helles Köpfchen sein.

„Wenn wir unser Engagement verstärken, müssen unsere europäischen Freunde genauso handeln, und zwar ohne die mühseligen Restriktionen, die den Nato-Einsatz dort behindert haben.“

Und für die Bundeswehr ist in Afghanistan auch Schluß mit der weichen Welle? Da hat die Grand Old Party tatsächlich doch noch einen eisenharten NeoCon aufgetrieben, alle Achtung.

Wie, das waren gar nicht die Republikaner? Das hat ein Demokrat gesagt? Ich dachte, der alte Scharfmacher Lieberman kandidiert gar nicht? Was, der war's auch nicht? Aber Scoop Jackson ist doch schon tot! Nein, keine Exhumierung? Vielleicht Hillary? Was, wie heißt der? Obama? DER Obama? Obwohl, jemand, dessen Vorname wie eine Mischung aus "Barak" und "Barracks" klingt - wer weiß, warum nicht.

Auf jeden Fall muß ich jetzt doch mal dringend in die Kommentare reinschauen, da dürften die Leute von der "Wenn Bush weg ist hab ich Amerika wieder lieb und Obama ist die Hoffnung der Kriegsgegner"-Fraktion gerade gehörig ins Schwitzen geraten...

Opiumhöhle im Sommerloch

Der Generalsekretär der FDP möchte anscheind die afghanischen Bauern ermuntern, noch mehr Opiumpflanzen anzubauen. Er schlug vor, dass staatliche Stellen – auch mit Geldern aus Deutschland – die gesamte Ernte aufkaufen sollten.

Was gehd'n hier? Wird jetzt der schwarze Afghane durch den gelb-blauen ersetzt? Staatliche Stützungskäufe und anschließende Vernichtung der erworbenen Güter entsprechen jedenfalls nicht wirklich der reinen liberalen Lehre. Und den Butterberg nur gegen einen Opiumberg auszutauschen klingt auch nicht nach sonderlich zukunftsträchtiger Wirtschaftspolitik.

Für den Kampf gegen Beschaffungskriminalität und organisiertes Verbrechen wäre die Drogenfreigabe in den Konsumentenländern immer noch weitaus sinnvoller, von der größeren Kompatibilität mit den eigenen ordnungspolitischen Wirtschaftsgrundsätzen und dem liberalen Menschenbild eines selbstverantwortlichen Individuums mal ganz abgesehen.

Wer den Afghanen was wirklich gutes tun will, sollte das Geld lieber in ihre Ausbildung stecken. Wenn man aber schon unbedingt aus übergeordneten sicherheitspolitischen Erwägungen heraus die dortige Landwirtschaft fördern muß, dann sollte man vielleicht besser Obst und Gemüse subventionieren. Hilft den Bauern genauso und ist um einiges gesünder.

Kriegsgegner bald allein zu Haus?

Und nach der Roten Heidi ein weiterer hinterhältiger Dolchstoß in den Rücken jenes Teils der Cut&Run-Fraktion, der es für irgendwie links hält, Afghanistan den dort früher herrschenden Steinzeitislamisten auszuliefern, nur weil es die Amerikaner ärgert; diesmal ausgeführt von keinem geringeren als dem Vorzeigegrünen Tom Koenigs, der während eines SPIEGEL-Interviews die Liste der beliebtesten Irakkriegsirrtümer um die der beliebtesten Afghanistankriegsirrtümer ergänzt:

Irrtum 1052: Es macht keinen Sinn, den verlorenen Afghanistankrieg weiterzuführen

Wir dürfen wegen der terroristischen Bedrohung nicht einknicken. Das wäre für die Afghanen und für die Helfer, die dort weiter arbeiten wollen, das Falscheste, was man machen kann. Man muss sich der Herausforderung stellen und energisch Kurs halten. Anders wird man der Lage nicht Herr.

Irrtum 1053: Die Afghanen wollen, daß die westlichen Besatzer abziehen

Und man darf nicht vergessen: Die Afghanen haben uns gebeten, sie zu unterstützen. Die leiden ja am meisten unter dem Terror der Taliban. [...] Die meisten Afghanen wollen nicht weniger, sondern mehr westliche Truppen im Land haben, um die Sicherheit zu verbessern.

Irrtum 1054: Vor allem die Angloamerikaner richten mehr Schaden als Nutzen an

Die Amerikaner haben bereits mehr Truppen beigebracht. Auch die Engländer haben mehr Truppen gestellt. Und es gibt einen starken Druck auf andere Länder.

Irrtum 1055: Die NATO-Staaten kämpfen gegen einen Aufstand des afghanischen Volkes

[...] Die internationalen Kräfte müssen so lange bleiben und das Land stabil halten, bis die nationalen Kräfte stark genug sind, den Aufstand zu besiegen. Internationales Militär schlägt keinen nationalen Aufstand nieder. Das ist die Aufgabe der afghanischen Armee.

Irrtum 1056: Die Taliban haben die afghanische Bevölkerung hinter sich

Die Taliban sind unpopulär, auch im Süden des Landes.

Irrtum 1057: Ein Abzug der NATO würde die Lage des Westens verbessern

[...] Umgekehrt würde ein reduziertes Engagement sofort von den Taliban und auch von der internationalen militanten islamistischen Bewegung als Schwächeln wahrgenommen und propagandistisch entsprechend ausgebeutet.

Irrtum 1058: Die Abzugsdiskussion in Deutschland hat keine Auswirkungen auf die Aktionen der Taliban

Die Aktionen der Taliban zielen immer sehr genau auf europäische Parlamente und die jeweilige politische Situation in den Herkunftsländern der Isaf-Truppen. [...] Wenn man sich die Internetseiten der Taliban ansieht, merkt man, dass die sehr genau zur Kenntnis nehmen, was bei uns politisch diskutiert wird. Alles, was als Schwäche gedeutet werden kann, ist Wasser auf die Mühlen derer, die Afghanistan wieder unter die Knute des militanten Islam haben wollen.

Irrtum 1059: Ein massiveres Vorgehen gegen die Taliban wäre nur kontraproduktiv

[...] Aber dass sich die Internationale Gemeinschaft jetzt noch mal stärker engagiert, ist etwas, womit die Taliban sicher nicht gerechnet haben, als sie diesen massiven Aufstand vor einem Jahr begonnen haben. Auch nicht, dass Afghanistans Unterstützung - die militärische und zivile - im amerikanischen Kongress jetzt eine fast einstimmige Zustimmung findet.

Irrtum 1060: Der Aufstand der Taliban ist ein legitimer Kampf gegen die Besatzung

Das Recht zum Aufstand gegen eine demokratisch gewählte Regierung kann ich schwer sehen. Ich weiß nicht, aus welchen Normen sich das herleiten sollte. Dazu kommt, dass die Taliban eine äußerst brutale Bewegung sind, die klassisches Kriegsrecht mit Füßen treten. Schon die Unterscheidung zwischen Kämpfern und Zivilisten wird nicht gemacht.

Irrtum 1061: Die Strategie der Amerikaner ist besonders schlecht und verwerflich

Die Amerikaner haben keine gesonderte Militärstrategie.

Irrtum 1062: Ein Krieg, der zivile Opfer nicht völlig vermeiden kann, ist kein gerechter Krieg

[...] Ich finde es sehr positiv, dass sowohl die Isaf als auch Operation Enduring Freedom unsere Hinweise ernst nehmen. Sie wissen, dass zivile Opfer nicht nur eine humanitäre Katastrophe bedeuten, sondern sofort von der Gegenseite propagandistisch ausgenutzt werden. Das schwächt uns moralisch. Allerdings wird man zivile Opfer im Krieg nie ganz vermeiden können.

Irrtum 1063: Es gibt keine Fortschritte in Afghanistan, und es dauert eh schon zu lang

Man kann nicht erwarten, dass ein Land nach 30 Jahren im Bürgerkrieg innerhalb von fünf Jahren alle Probleme löst. Als ich vor anderthalb Jahren nach Afghanistan kam, schienen die Warlords das Hauptproblem zu sein. Davon hört man jetzt kaum noch etwas.

Irrtum 1064: Der Westen sollte im Interesse der Afghanen endlich abziehen

[...] Wer jetzt abziehen will, lässt das afghanische Volk im Stich und liefert sie einer furchtbar brutalen Bewegung aus.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder

Über das Transatlantic Forum bin ich auf eine FOCUS-Meldung gestoßen, die selbst in diesen verückten Zeiten noch zu verblüffen vermag. Die eher für zumindest halbpazifistische Anwandlungen bekannte Rote Heidi gibt nicht nur plötzlich den Warmonger und damit ihren eigenen Freunden in der Cut&Run-Fraktion einen kräftigen Tritt in den Hintern, sie tut dies auch mit einer ganz und gar nicht realpolitischen, sondern unverhüllt humanitär-interventionistischen Begründung, wie sie sich selbst der finsterste NeoCon in den dunklen Gewölben des American Enterprise Institute nicht schauriger hätte ausdenken könnte:

Wieczorek-Zeul warnte, ein militärischer Rückzug wäre ein Sieg der Terroristen und eine Ermutigung für Gewalttäter mit kaum abschätzbaren Folgen auch für Europa und Deutschland. „Wir haben in Afghanistan bereits viel erreicht und große Erfolge erzielt. Wenn wir diese nicht aufgeben wollen, dürfen wir in unserem Engagement nicht nachlassen“, sagte Wieczorek-Zeul. „Wer einmal in die Augen kleiner Mädchen gesehen hat, die jetzt wieder die Schule besuchen dürfen, wird dafür kämpfen, dass die Gewaltherrschaft der Taliban nicht zurückkehrt.“

Auf die Reaktionen ihrer - jetzt vermutlich nur noch ehemaligen - Jünger freue ich mich jedenfalls jetzt schon.