No Blood For Sauerkraut!

...and carry a big stick!

Die pakistanische Luftwaffe griff mutmaßliche Stellungen der radikalislamischen Taliban in Nord-Waziristan an. Die Sicherheitskräfte wollten unter anderem 16 vermisste Soldaten aufspüren, die vermutlich in die Gewalt der Taliban geraten sind.

Kampfhubschrauber und Bodentruppen seien gemeinsam im Einsatz, sagte der Militärsprecher Waheed Arshad. Er betonte, im Hauptquartier habe ein Sinneswandel stattgefunden: "Wir reagieren jetzt mit stärkerem Druck auf Attacken." Früher seien Angriffe der "Schurken" auf Sicherheitskräfte mit größerer "Geduld" hingenommen worden: "Das ist jetzt nicht mehr der Fall." Bereits gestern wurden nach Armeeangaben mindestens zehn Taliban-Kämpfer getötet.

Ende Juli hatten die USA Alarm geschlagen: Die Lage an Pakistans Grenze zu Afghanistan drohe, außer Kontrolle zu geraten. Die Regierung Bush schließt seitdem einen direkten Militäreinsatz nicht mehr aus. Washington will mit der Drohung offensichtlich den Druck auf Pakistan erhöhen, gegen die Hochburgen von Radikalen im Grenzgebiet zu Afghanistan vorzugehen. Notfalls würden sie selbst in der Region eingreifen.

Was ein paar deutliche Worte zur rechten Zeit doch alles bewirken können. Und jetzt wünschen wir uns nur noch denselben nachdrücklichen Tonfall gegenüber dem Islamistenpack in Khartoum. Vielleicht müßten wir so was nämlich nicht mehr lesen, wenn al-Bashir und seinen Henkersknechten endlich glaubwürdig rübergebracht würde, daß sie bei mangelnder Kooperationsbereitschaft nicht eine gemütliche Zelle in einem vergitterten Fünf-Sterne-Hotel in Den Haag erwartet, sondern ein paar Marschflugkörper im eigenen Wohnzimmer ohne anschließende Berufungsverhandlung.

Cut & Run

Falls jemand wissen will, inwieweit das im Stich lassen von Verbündeten der Glaubwürdigkeit und damit den eigenen außen- bzw. sicherheitspolitischen Zielen zuträglich ist: Gar nicht.

In 1974, a weary Congress cut off funds for Cambodia and South Vietnam, leading to the swift fall of both allies. In his memoir, "Years of Renewal," Henry Kissinger tells the story of former Cambodian prime minister Sirik Matak, who refused to leave his country.

"I thank you very sincerely," Matak wrote in response, "for your offer to transport me towards freedom. I cannot, alas, leave in such a cowardly fashion. As for you, and in particular for your great country, I never believed for a moment that you would have this sentiment of abandoning a people which has chosen liberty. You have refused us your protection, and we can do nothing about it. You leave, and my wish is that you and your country will find happiness under this sky. But, mark it well, that if I shall die here on the spot and in my country that I love, it is no matter, because we are all born and must die. I have only committed this mistake of believing in you [the Americans]."

Eventually, between 1 million and 2 million Cambodians were murdered by the Khmer Rouge when "peace" came to Indochina. Matak, Kissinger recounts, was shot in the stomach and died three days later.

Sometimes peace for America can produce ghosts of its own.

Kleines Rätsel zum Wochenende

Was ist an folgendem Text falsch?

Jede Partnerschaft braucht ein gewisses Maß gemeinsamer Werte. Unter seiner jetzigen Führung ist der Iran als Partner Europas und Deutschlands unakzeptabel. Denn die Regierung in Teheran weist jedes Gespräch über Menschenrechte brüsk zurück. Dabei gehört das Thema ins Zentrum: In Teheran reißt sich eine Machtclique die Reichtümer des Landes unter den Nagel. Recht und Gesetz gibt es nicht; allein die Launen der Herrschenden zählen. Menschen verschwinden schuldlos hinter Gittern, wo sie bis aufs Blut gepeinigt werden.

Trotz allem aber buhlt der deutsche Außenminister um die Gunst der Teheraner Despoten. Frank-Walter Steinmeier redet von Reformwillen, wo Erstarrung und kalter Machtwille herrschen. Und die deutschen Vertreter in Teheran stimmen weiter das Lied von konstruktiven Reformschritten im Iran an. Das stützt das Regime; der Bevölkerung nützt es nicht.

Die EU strebt unter deutscher Ratspräsidentschaft eine Nahoststrategie an. So etwas kann sinnvoll sein mit dem Libanon, dem Irak und Afghanistan, wo es zwar auch viele Probleme, jedoch auch sichtbare Reformschritte gibt. Der Libanon mit einem aufstrebenden Mittelstand ist ein fast idealer Partner. Und im Irak und in Afghanistan müsste vor allem der Wiederaufbau betrieben werden.

Dagegen sollte Deutschland endlich den Mut aufbringen, die Exportkredite für den Iran abzuschaffen und den dortigen Eliten die kalte Schulter zu zeigen. Unter Chameini ist das Land nicht reformfähig. Die Sanktionen müssten verschärft werden und direkt auf die iranischen Eliten zielen: keine schicken Austauschbesuche in europäischen Hauptstädten und keine Modenschauen der iranischen Politikergattinen in Paris. Nur dann werden die Despoten merken, wie es ohne Europa frostiger für sie wird.

AUFLÖSUNG: Wie in den Leserkommentaren bereits angedeutet, handelt es sich beim Originalartikel nicht um ein neokonservatives Strategiepapier zur weiteren Welteroberung, welches den armen Diktatoren das Recht auf freie Unterdrückung ihrer Untertanen nehmen will, sondern um einen Artikel in der - man mag es ob so viel Einmischung in die inneren Angelegenheiten kulturell anders tickender Naturvölker kaum glauben - guten alten taz.

Nur ging es im Urspungstext nicht um den Iran und den Nahen Osten, sondern um Usbekistan und Zentralasien. Was die Frage aufwirft, wieso sich die taz an fragwürdigen "Verbündeten" abarbeitet, während bei jenen Despoten, die uns zusätzlich noch bedrohen, die weiche Welle angesagt ist. Nichts gegen einen harten Kurs gegenüber "unseren Hurensöhnen", aber die Hurensöhne der anderen Seite sollten dabei zumindest nicht besser behandelt werden.

Also, liebe taz, die guten Ansätze in Ehren, aber schmeißt vielleicht doch besser mal den Redaktionspfarrer raus, der Euch andauernd in Sachen Feindesliebe vollzuquasseln scheint. Karimow ist sicher längst fällig, aber dann sind es Chameini und Achmadinedschad erst recht. Ich hoffe das wird bei Eurer Berichterstattung nicht vergessen, wenn die USA diesen beiden wahren Prachtexemplaren blutiger Despoten demnächst den Stecker rausziehen sollten.

Vom Kapitalismus lernen heißt siegen lernen!

Auch wenn ich gerade leider nicht viel Zeit habe, aber diese Äußerung über die chinesische Kommunistische Partei ist einfach zu schön, als daß ich sie der Nachwelt vorenthalten könnte:

"Die Reichen gehören zur treuesten Klientel der KP, da sie den Wohlstand sichert." (SPIEGEL 03/07, Seite 99)

Angesichts solcher Sätze dürfte die Schlange vor dem Mao-Mausoleum noch ein wenig länger werden, denn wann sieht man schon mal eine Leiche in einem gläsernen Sarg wie ein Brummkreisel rotieren.

Raketentest: Peking rebelliert gegen Amerikas All-Macht

Als China den veralteten Wetter-Satelliten "Feng Yun 1C" mit einer Mittelstreckenrakete abschoss, versetze das den Westen in große Aufregung. Der Test ist ein deutlicher Wink Pekings an Washington: Sie müssen mit China rechnen.

[...] Tatsächlich nährt das Experiment Zweifel an den Versicherungen Pekings, sein Aufstieg zur Großmacht sei ausschließlich eine "friedliche" Angelegenheit. Chinas Engagement für sogenannte "Schurkenstaaten" wie Burma und den Sudan sowie die energische Aufrüstung seiner Marine tragen nicht dazu bei, die Skepsis zu ersticken.

Da fragt man sich unwillkürlich, wer angesichts der bedrohlichen Entwicklung im Ostasien der letzten Jahre diesen Unsinn überhaupt geglaubt hat.

[...] Es ist allerdings hilfreich, den Weltraum-Knaller in die richtige Perspektive zu setzen. Man kann sich des Gefühls nicht erwehren, dass aus Washington eine Welle der Heuchelei heranschwappt.

Denn die Amerikaner erheben den Anspruch, als einzige Nation den Kosmos militarisieren zu dürfen.

Sicher, man kann natürlich der Ansicht sein, daß nicht nur die führende Demokratie der Welt den Weltraum militärisch nutzen können sollte, sondern auch die größte Diktatur der Welt, und daß es der Sicherheit des Westens wie der Welt nicht schadet, wenn Europa sein Geheimwissen mit potentiellen Gegnern teilt. Man kann es aber auch lassen. Im übrigen ist es erschreckend zu sehen, wie jedem dahergelaufenen Terrorregime immer wieder dieselben Rechte zugestanden werden wie einer zivilisierten Demokratie.

[...] "Die USA behalten sich das Recht, die Fähigkeit und die Handlungsfreiheit im Weltraum vor", lautet die offizielle Weltraum-Doktrin Washingtons. Washington werde, "falls notwendig, Feinden die Weltraum-Nutzung verwehren, falls sie den US-Interessen entgegenstehen".

Im Klartext heißt dies: Nur die Amerikaner und ihre Verbündeten haben das Recht, Waffen für den Krieg der Sterne entwickeln. Alle Versuche der Uno, die All-Aufrüstung zu verhindern, hat die Bush-Regierung abgeschmettert.

Und das ist auch gut so. Zum Glück paßt wenigstens der Bush noch ein bißchen auf, wo deutsche Friedenskanzler den Chinesen am liebsten noch den kompletten Eurofighter verkaufen würden. Die Vorstellung, daß irgendwann die National-Kommunisten Chinas unsere Satelliten ausknipsen und so die im wesentlichen auf technologischer Überlegenheit basierende militärische Stärke des Westens neutralisieren könnte, hat jedenfalls etwas durchaus unangenehmes. Offenbar aber nicht für jeden.

[...] Chinas oberstes Ziel der Politik ist die Wiedervereinigung mit dem abtrünnigen Taiwan, notfalls mit militärischer Gewalt.

Read Lorenz' lips! Für den Fall, daß der SPIEGEL genau diese Behauptung in Frage stellt (und das wird nicht lange dauern), sollte man sich diesen Text besser schon mal im Hinterkopf behalten.

Deshalb ist Pekings KP so nervös angesichts der amerikanischen Pläne, zusammen mit Chinas Erzrivalen Japan einen Raketen-Abwehrschirm (theater-missile-defense-system) aufzuspannen, der wohl auch Taiwan vor einer Attacke schützen soll.

Frechheit, sowas! Sich einfach gegen einen Angriff verteidigen zu wollen! Diese kriegslüsternen Amis und ihre nicht minder kriegslüsternen japanischen Lakaien. Da muß man als Betreiber einer aggressiven Diktatur ja nervös werden. Zum Glück gibt es auch im Westen noch Leute, die für die Sorgen eines Despoten noch das nötige Verständnis aufbringen können.

Zu hoffen ist, dass Amerikaner und Chinesen zur Vernunft kommen und sich an einen Tisch setzen, um die Aufrüstung im All zu verhindern. Mit dem kriegerischen Präsidenten Bush ist dies allerdings kaum zu erwarten.

Der kriegerische Bush ist an allem schuld, jetzt wissen wir's. Die Gegenseite trifft keine Schuld, sie reagiert nur. Bis zum Jahr 2000 hatten die Chinesen brav abgerüstet und die Friedensdividende eingestrichen, die Anerkennung der Unabhängigkeit Taiwans lag schon unterschriftsreif vor, die letzten Lager wurden aufgelöst und die Opfer rehabilitiert, die Verantwortlichen für das Massaker am Platz des Himmlischen Friedens saßen in Untersuchungshaft, die KP bereitete sich gerade auf die ersten freien Mehrparteienwahlen vor - und dann kam dieser schreckliche Bush an die Macht. Dann ging das alles natürlich nicht mehr.

Fast ein bißchen schade, daß der SPIEGEL nicht in erster Linie über Satellit vertrieben wird oder Druckmaschinen nicht im All kreisen. Angesichts der Vorstellung, daß chinesische Betonkommunisten eines fernen Tages darüber entscheiden könnten, was man montags liest oder besser gesagt nicht liest, würden die verantwortlichen Redakteure vielleicht ein bißchen nachdenken, bevor sie einen derartigen Unsinn schreiben.

"Taiwan has to be patient."

Bei all den Geplänkeln mit den diversen Despoten der arabischen Welt und ihren terroristischen Handlangern wird gern übersehen, wo die Musik in diesem Jahrhundert wirklich spielen wird. Und wenn man sieht, wie die Realpolitiker schon vor irgendwelchen dahergelaufenen Wüstensöhnen im Staub kriechen, darf angesichts des übermächtigen China für die Zukunft des kleinen Taiwan das schlimmste befürchtet werden.

Denn wer die Zukunft des Irak oder des Libanon in die Hände ihrer syrischen und iranischen Hauptfeinde gelegt sehen will, wird bei einer abtrünnigen Provinz weit weg in den unendlichen Weiten des Pazifik erst recht vor den Ansprüchen des offiziellen Eigentümers kuschen. Um so mehr ist es zu würdigen, daß es wenigstens noch ein paar Stimmen gibt, die die Menschen in Taiwan nicht auf dem Altar des sogenannten Realismus geopfert sehen wollen:

Es ist eine Schande, dass sich die Europäer (die selbsternannten Verfechter der Menschenrechte in der Welt) noch immer an das blödsinnige "Ein-China-Prinzip" klammern. Es ist wahnwitzig, eine Vereinigung zwischen dem demokratischen Taiwan und dem autoritär regierten China zu fordern. Und das nur weil man dadurch mit den Kommunisten bessere Geschäfte machen kann. Wenn die EU noch ein bisschen Würde hätte, dann sollte sie endlich den Taiwanern ihr legitimes Selbstbestimmungsrecht zugestehen und die taiwanische Demokratie gegen ihre kommunistischen Gegner verteidigen.

Falscher General

 Wer wissen will, warum die Atombombe in den falschen Händen auch ungezündet bereits eine Riesenkatastrophe ist, und wieso die globalen Demokratisierungspläne auch nach deren voreiliger Entlarvung als naive Träumereien unverbesserlicher Kreuzzügler immer noch in unserem ureigensten Interesse liegen, sollte sich unbedingt folgenden lesenswerten Artikel zu Gemüte führen:

Pakistan - und das ist bemerkenswert - ist eines der muslimischen Länder, in denen derzeit bei freien Wahlen die nicht radikalen religiösen Kräfte an die Macht kommen würden. Gäbe es diese Wahlen, würden wohl die beiden Massenparteien, die Pakistan Peoples Party und die Muslim League-N, gewinnen. Beide sind ein nicht ausgeschöpftes Potenzial. Auch diese Parteien sind nicht ohne Probleme, weit verbreitete Korruption ist nur eines davon. Doch Korruption bekämpft man am besten mit Transparenz, und die erreicht man meist durch Demokratie. Sie ist auch das bessere System, um mit den vielen nationalen und religiösen Konflikten des Landes umzugehen.

Vielleicht sollte man mit Blick auf Afghanistan ausnahmsweise ein Credo des US-Präsidenten George W. Bush beherzigen: Demokratien führen keine Kriege gegeneinander. Ein demokratisches Pakistan kann den Frieden für Afghanistan nicht garantieren, aber es kann helfen, ihn herbeizuführen - mehr als jede Diktatur.

Und keine Angst, es handelt sich hier nicht um finstere neokonservative Ränkespiele aus dem Weekly Standard. Auch Victor Davis Hanson hat da nicht seine Finger drin. Der Autor ist nämlich kein geringerer als der einstige NBFS-Lieblingsfeind Ulrich Ladurner. Aber wie heißt es so schön: Ehre wem Ehre gebührt. Ladurner hat hier schlicht und einfach recht, da muß man das auch mal erwähnen. Chapeau, Uli!

Lenin hatte doch recht!

Zumindest mit seiner Einschätzung, daß die Kapitalisten ihren Feinden noch den Strick verkaufen, an dem die sie dann aufhängen werden. Wenn der Westen eines Tages seinen Feinden unterliegen sollte, so wird neben der europäischen Dummheit jedenfalls auch die amerikanische Gutmütigkeit eine nicht erhebliche Rolle gespielt haben. Bei allem Verständnis für eine wirtschaftsfreundliche Haltung, aber daß ein chinesisches U-Boot unbemerkt auf Schußdistanz an einen amerikanischen Flugzeugträger herankommen kann, nur weil die lieben NATO-Verbündeten meinen, die dafür nötige Technologie an ihren langfristig gefährlichsten potentiellen Gegner liefern zu müssen, grenzt schon an Hochverrat:

Nach offiziellen Angaben der US-Marine verfolgte das U-Boot den Flottenverband unbemerkt vor Okinawa und tauchte am 26. Oktober in nur 5 Meilen Entfernung vom Flugzeugträger USS-Kitty Hawk auf. Das moderne Unterseeboot wurde von den Amerikanern dann zufällig bei einem Routineflug entdeckt.

Dass die Chinesen die U-Bootabwehr der Trägergruppe (CSG-5) unterlaufen konnten, ist kein Zufall. Die Bekämpfung von Flugzeugträgern gehört zur Kerndoktrin der chinesischen Marinestrategie. Die Boote der SONG-Klasse sind ein Paradebeispiel für moderne, globalisierte Militärtechnik. Der Schiffstyp 039 ist eine chinesische Konstruktion unter Einbeziehung westlicher Technologien. Das Sonarsystem kommt aus Frankreich und der geräuscharme Dieselantrieb wird von der deutschen MTU geliefert.

Also wirklich, das muß doch nicht sein! Zumindest nicht, wenn die MTU-Auftragsbücher nicht zuletzt deswegen voll sind, weil das Unternehmen nach eigener Auskunft "der wichtigste Lieferant der US-Armee bei Hochleistungs-Dieselmotoren" ist. Kapitalismus und Freihandel sind eine feine Sache, aber davon müssen ja nicht unbedingt gerade jene Mächte profitieren, die den USA außenpolitisch ansonsten bei jeder nur erdenklichen Gelegenheit Knüppel zwischen die Beine werfen. Daß man dem Unternehmen selbst keine Vorwürfe machen kann, weil es an jeden zahlungskräftigen Kunden liefert, heißt ja nicht, daß man den Kreis der zulässigen Kunden nicht ein wenig einschränken könnte.

Und in diesem Punkt haben die USA ganz klar eklatant versagt. Ein leises, aber deutliches "...or else!" in Richtung Daimler-Chrysler hätte mit Sicherheit ausgereicht, um die deutsche Konzernführung zum Nachdenken zu bringen, ob der Verkauf von ein paar Motoren, die die Chinesen eh nur kopieren und ab der nächsten Generation dann selber besser und billiger herstellen, es wirklich wert ist, auf die Beteiligung an der Produktion von alleine möglicherweise mehreren tausend Panzerfahrzeugen zu verzichten. Das zeigt mal wieder, daß auch die Amerikaner bei weitem nicht immer so cowboyhaft auftreten, wie es die Situation manchmal erfordert. Wollen mal hoffen, daß sich das noch ändert!

Erbarmen, die Hesse komme!

SPIEGEL online

Ich muß sagen, daß macht mir jetzt doch ein bißchen Angst. Nicht nur, daß Kim Jong Il vorübergehend tatsächlich eine Kernwaffe zu besitzen schien (auch wenn sie wohl eher gezischt statt bumm gemacht hat), offenbar hat jetzt auch weit schneller als erwartet mit Hessen schon das erste Land den nuklearen Wettlauf aufgenommen. In Biblis darf gezittert werden.

Konflikte: USA verurteilen Nordkoreas Pläne für Atomwaffentest

SPIEGEL online

Die Ankündigung eines Atomwaffentests durch Nordkorea hat weltweit Besorgnis ausgelöst. Die USA warnten das kommunistische Land vor einem entsprechenden Schritt. China, ein enger Verbündeter Pjöngjangs, rief das Regime zur Mäßigung auf und mahnte "einen kühlen Kopf" an.

New York/Peking/Seoul - Uno-Generalsekretär Kofi Annan warnte vor einer Verschärfung der Spannungen in der Region. Nordkorea werde seine eigene Sicherheit gefährden, wenn es den Atomtest tatsächlich ausführe, sagte Annan gestern in New York. "Solche Aktionen würden die Spannungen in der Region weiter verschärfen", fügte Annan hinzu. "Die Folge wäre die universale Verdammung durch die internationale Gemeinschaft."

Himmel, die universale Verdammung durch die internationale Gemeinschaft!!! Das darf er nicht! Also wenn das Nordkorea nicht zum Einlenken bringt, was denn dann? Wo doch jedes Kind weiß, daß Kim Jong Il wie kein zweiter um sein Ansehen in der Welt besorgt ist. Wenn jetzt selbst dieser Ausdruck strengster Mißbilligung nichts bringt, muß die internationale Gemeinschaft wohl zum letzten Mittel greifen und mit dem Fuß aufstampfen. Oder die Luft anhalten, bis sie blau wird. Oder sich mit den Fäusten auf dem Boden trommelnd auf dem Boden wälzen. Oder die Finger in die Ohren stecken und schrill losschreien. Oder die Zunge rausstrecken und ungezogene Worte sagen. Oder...