No Blood For Sauerkraut!

...and carry a big stick!

Die pakistanische Luftwaffe griff mutmaßliche Stellungen der radikalislamischen Taliban in Nord-Waziristan an. Die Sicherheitskräfte wollten unter anderem 16 vermisste Soldaten aufspüren, die vermutlich in die Gewalt der Taliban geraten sind.

Kampfhubschrauber und Bodentruppen seien gemeinsam im Einsatz, sagte der Militärsprecher Waheed Arshad. Er betonte, im Hauptquartier habe ein Sinneswandel stattgefunden: "Wir reagieren jetzt mit stärkerem Druck auf Attacken." Früher seien Angriffe der "Schurken" auf Sicherheitskräfte mit größerer "Geduld" hingenommen worden: "Das ist jetzt nicht mehr der Fall." Bereits gestern wurden nach Armeeangaben mindestens zehn Taliban-Kämpfer getötet.

Ende Juli hatten die USA Alarm geschlagen: Die Lage an Pakistans Grenze zu Afghanistan drohe, außer Kontrolle zu geraten. Die Regierung Bush schließt seitdem einen direkten Militäreinsatz nicht mehr aus. Washington will mit der Drohung offensichtlich den Druck auf Pakistan erhöhen, gegen die Hochburgen von Radikalen im Grenzgebiet zu Afghanistan vorzugehen. Notfalls würden sie selbst in der Region eingreifen.

Was ein paar deutliche Worte zur rechten Zeit doch alles bewirken können. Und jetzt wünschen wir uns nur noch denselben nachdrücklichen Tonfall gegenüber dem Islamistenpack in Khartoum. Vielleicht müßten wir so was nämlich nicht mehr lesen, wenn al-Bashir und seinen Henkersknechten endlich glaubwürdig rübergebracht würde, daß sie bei mangelnder Kooperationsbereitschaft nicht eine gemütliche Zelle in einem vergitterten Fünf-Sterne-Hotel in Den Haag erwartet, sondern ein paar Marschflugkörper im eigenen Wohnzimmer ohne anschließende Berufungsverhandlung.

Those were the days

Da sich nicht nur heute der amerikanische Unabhängigkeitstag gejährt hat (bei der Gelegenheit "Happy Birthday, America!"), sondern gestern auch die israelische Kommandoaktion von Entebbe, hat sich das Blog "Sprit of Entebbe" seines Namens würdig erwiesen und einen köstlichen Artikel darüber geschrieben, wie die Welt reagiert hätte, wenn das alles heutzutage passiert wäre. Wer diese - leider erschreckend realistische - "Presseschau" verpaßt, ist selber schuld!

Warum Afrika dank Entwicklungshilfe im Elend verharrt

Interessant ist die Frage, wie Afrika geholfen werden kann. Und da scheint es so zu sein, als habe niemand bisher einen passenden Weg gefunden. Botswana vielleicht, ein Land, das nur etwas mehr Einwohner zählt als die Hansestadt Hamburg. Oder Mauritius, eine Insel für Luxustourismus. Aber das zählt nicht. Wenn man beginnt, diese Ausnahmen zu lobenswerten und hoffnungsvollen Prototypen zu stilisieren, macht man sich selbst und die ja wirklich leidenden Afrikaner restlos lächerlich.

Im Gegenteil, diesen passenden Weg gibt es! Gerade Botswana und Mauritius haben nämlich eine interessante Gemeinsamkeit:

Neben Mauritius war Botswana das einzige afrikanische Land, das seit seiner Unabhängigkeit ununterbrochen demokratisch geblieben war.

Und diese Gemeinsamkeit ist offenbar nicht die einzige:

Es ist nicht ganz zufällig, dass Botswana und Mauritius, die als Vorbilder der Demokratie in Afrika gelten, gleichzeitig auch wirtschaftlich Erfolge aufzuweisen haben.

Daran ist nicht nur nichts lächerlich, es zeigt auch ganz nebenbei noch, wie richtig die Strategie der globalen Demokratisierung nicht nur für die Bekämpfung des Terrors, sondern auch für die der Armut ist. Und wie falsch diejenigen liegen, die sie als nebensächlich oder gar für "nichtwestliche" Kulturen ungeeignet ansehen.

"Afrikas Problem ist doch nicht der Mangel an Geld"

Auf dem G8-Gipfel in Heiligendam gab es viel zu sehen und zu hören. Viele hohle Worte, die die III. Welt wohl nur wenig weiterbringen werden, noch mehr mindestens genauso hohle Gegenargumente, die ihnen sogar ernstlich schaden könnten, und unzählige nicht mehr ganz so hohle Pflastersteine, die leider nicht die vorteilhafte Form eines Bumerangs hatten.

Allen war gemeinsam, daß sie nicht von den tatsächlich Betroffenen aus Afrika kamen, sondern von den satten Vertretern der ehemaligen Kolonialmächte. Hätten sich Politiker wie Demonstranten hingegen vorher mal angehört, was man dort über ihre Rituale denkt, hätten sie sich vielleicht ein bißchen geschämt und am Ende nicht ganz so danebenbenommen:

Mehr Geld, mehr Entwicklungshilfe für Afrika fordern Popstars und Schauspieler von den G-8-Staaten. Der afrikanische Intellektuelle Lubega widersetzt sich: Durch diesen Blödsinn werde die Krise in den Hungerstaaten nur verschärft.

 [...] Würde die Finanzhilfe der korrupten afrikanischen Regierungen gestrichen, müssten sich die Führer nach anderen Einkommensquellen umsehen: Steuern. "Erstens würde das die Vetternwirtschaft einschränken, denn Geld müsste dann auch von afrikanischen Wirtschaftsbonzen abgeführt werden, und die zahlen im Moment fast gar nichts. Und zweitens müsste die Regierung die Wirtschaft fördern, denn nur wenn die Wirtschaft brummt, nimmt auch der Staat Geld ein."

Lubegas Theorie klingt simpel und ist einleuchtend. Warum der Westen nicht verstehen will, dass er Afrika langfristig "zu Tode hilft" ist ihm ein Rätsel. Es habe wohl mit Psychologie zu tun, meint er achselzuckend: "Eure Minister und Schlagersänger fühlen sich besser, wenn sie sich auf diese Art produzieren können." Und Afrika? "Ist ihnen wohl herzlich egal."

[...] "Die wahre Arroganz, der wahre Kolonialismus wird nicht von euren Unternehmern, diesen vermeintlichen Ausbeutern, an den Tag gelegt, sondern von euren Philanthropen. Sie sollten tun, worauf sie spezialisiert sind: Popmusik machen oder Parteipolitik. Afrika ginge es ohne ihre ständigen Nachstellungen jedenfalls besser."

Das Ende des härtesten Neocon

Weltbank-Präsident Wolfowitz stürzte über einen peinlichen Skandal - sein Ende hat jedoch tiefere Gründe. Es ist eine Abrechnung mit den US-Neokonservativen, als deren Hauptvertreter er den Irak-Krieg mitinszenierte.

Es ist ja bisher noch nie vorgekommen, daß ich mal mit Marc Pitzke in irgendeiner Angelegenheit einer Meinung bin, und die Chancen stehen zum Glück ausgezeichnet, daß sich das auch nicht so schnell wiederholen wird, aber so sehr er im ersten Satz irrt, so recht hat er ausnahmesweise mit dem zweiten (womit wir wieder bei den kaputten Uhren wären, die zweimal am Tag die richtige Zeit anzeigen).

Natürlich ging es hier nicht wirklich um einen Skandal, sonst hätte die rote Heidi ihren Parteigenossen Verheugen schon längst in Deutschland zur unerwünschten Person erklären müssen. Und wenn hier irgendetwas peinlich war, dann die beispiellose Schmutzkampagne, mit der das Entwicklungshilfeestablishment den eigenen Chef demontiert hat, nur um die eigenen Machtinteressen zu schützen.

Doch Pitzke liegt mit seiner Vermutung richtig, daß es sich hier um "eine Abrechnung mit den US-Neokonservativen, als deren Hauptvertreter er den Irak-Krieg mitinszenierte", handelt. Denn gerade den Europäern paßt die ganze Idee der Demokratisierung nicht, und hier konnte man sein Mütchen an jemandem kühlen, der zusammen mit seiner Lebensgefährtin wie niemand sonst für diesen Kurs stand.

Das bittere ist, daß die Leidtragenden am Ende diejenigen sind, die die Weltbank am nötigsten brauchen, nämlich die reformwilligen Länder in Afrika. Nicht ohne Grund genoß Wolfowitz gerade im "verlorenen Kontinent" weit größere Sympathien als in den Geberländern. Man kann nur hoffen, daß sein Nachfolger sich mehr an ihm orientiert als an seinen Kritikern. Denn deren Verhalten ist der wahre Skandal.

US air strike kills Al Qaeda’s East African commander, mastermind of 1998 American embassy bombings, in S. Somalia

The ongoing operation has focused substantial naval, air and marine strength around Somali shores, led by The USS Eisenhower carrier which is patrolling the water between Ras Kamboni on the Somali-Kenyan border and Kismayo port. Kenyan units and the German navy are also deployed. They have cornered the embattled al Qaeda and Islamic Courts fugitives who are fighting out of their last positions after being driven south from Mogadishu. Warplanes from the Eisenhower continue to pound al Qaeda-Islamist routes to safety to the high peaks on the Somali-Kenyan frontier, or to sea, disguised as fishermen, through a chain of small Indian Ocean islands.

The AC-130 gunship strikes from US air bases in Kenya were launched Monday night, Jan. 8, when a combined Ethiopian-Somali military onslaught failed to resolve the battle with the Islamists in this southern tip of S. Somalia and casualties were mounting steeply on both sides. DEBKAfile’s military sources disclose that even when Kenyan special forces under US command were thrown into the fray, the battle was undecided.

The US warships now engaged in the Somali campaign, the first direct American military intervention in the country since the 1993 mission, also include the guided missile destroyers USS Ramage and USS Bunker Hill, as well as German naval units stationed in Kenyan ports. They are blasting the Islamist concentrations from the sea.

Bisher war das ja nur eine innerafrikanische Angelegenheit, die wie meist, wenn sich "die da unten den Schädel einschlagen", kaum Widerspruch erregte, und das bißchen auch nur, nachdem die Islamisten eine krachende Niederlage erlitten hatten (was natürlich schon aus grundsätzlichen Erwägungen nicht sein darf, weil das ja den amerikanischen "Krieg gegen den Terror" rechtfertigen könnte).

Aber jetzt, wo die USA direkt eingreifen, kann es eigentlich nur noch eine Frage von Tagen sein, bis die ersten dem Frieden verpflichteten europäischen Politiker die Einstellung der Kampfhandlungen fordern, im Fernsehen düster dreinblickende Kommentatoren Besorgnis aufgrund der natürlich jetzt erst eingetretenen Eskalation äußern, und die UNO-Vollversammlung schön neutral die Intervention ausländischer Mächte in Somalia verurteilt.

Das lustigste kommt aber noch. Und zwar dann, wenn die ersten Schlauberger merken, daß die in der Region stationierten Einheiten der Bundesmarine den US-Streitkräften bei dieser Operation geholfen haben. Der von der PDS geforderte Untersuchungsausschuß zum deutschen "Kolonialkrieg" in Afrika wird die Friedensmacht Deutschland jedenfalls in einem ganz anderen Licht erscheinen lassen.

Krieg am Horn von Afrika: Tausende bei Offensive in Somalia getötet

Beim Marsch der Regierungstruppen auf Mogadischu wurden äthiopischen Angaben zufolge bis zu 3000 Islamisten getötet. Doch die Gotteskrieger sind längst nicht besiegt - Somalia steht ein grausamer Bürgerkrieg bevor, Experten warnen vor einem zweiten Irak.

Schon lustig. Nach dem Einmarsch der Athiopier - die das übrigens nicht taten, um in einem unprovozierten Angriffskrieg widerrechtlich fremdes Territorium zu erobern, sondern die nur auf ausdrückliche Bitte der international anerkannten Regierung eines instabilen Nachbarlandes eingriffen, um dieser dabei zu helfen, die Kontrolle über ihr eigenes Staatsgebiet wiederzuerlangen - gab es anfangs nur verhaltene Proteste.

Allerdings nur so lange, bis die ersten klugen Köpfe merkten, daß die äthiopische Intervention nicht nur erfolgreich die islamistischen Schlagetots hinwegfegte, sondern - schlimmer noch - US-Interessen nützen konnte und möglicherweise sogar von der Regierung Bush initiiert worden war. Ein amerikanischer Sieg gegen die Islamisten war natürlich nicht akzeptabel und rief daher auch prompt die üblichen Bedenkenträger auf den Plan:

Die USA verfolgten eine rein militärische Politik, die frei von jeglichen Frieden schaffenden Elementen sei, kritisiert John Prendergast, Afrika-Experte der International Crisis Group (ICG). Nur allzu deutlich sei die Abwesenheit von US-Diplomaten bei den meisten diplomatischen Initiativen für Friedensverhandlungen gewesen, die von der Europäischen Union in diesem Monat initiiert worden seien. "Das Ergebnis ist, dass sowohl Äthiopien als auch die Islamischen Gerichte glauben, die USA unterstützten eine militärische Lösung in Somalia". Die Folge dieser Einschätzung: Die Spannungen würden weiter angeheizt und ein Frieden zu einem "entfernten Traum", sagt Prendergast.

Prendergast hat dabei dummerweise vergessen, daß wie schon bei anderen Krisen wie beispielweise vor dem Irakkrieg niemand die EU daran gehindert hat, Nägel mit Köpfen zu machen und in dem hier auch nicht erst gestern ausgebrochenen Konflikt unter Beweis zu stellen, daß Verhandlungen schnellere und bessere Ergebnisse bringen als die harte Tour. Dazu hätte es auch nicht einen einzigen US-Diplomaten gebraucht, denn wenn die Idee wirklich gut ist, hätte sie auch so funktioniert.

Die USA wären zudem sicher nicht dagegen gewesen, wenn unsere genialen Bismarcks das Islamistenpack einfach wegverhandelt hätten. Aber genau das ist ihnen eben nicht gelungen, was insofern nicht wirklich überraschend ist, als nicht so ganz klar ist, was das Ergebnis solcher Verhandlungen hätte sein sollen. Was liegt denn zwischen Hand abhacken und nicht Hand abhacken? Finger abhacken? Und wenn ja, wieviele sind für einen Europäer noch zulässig, und wo beginnen Menschenrechtsverletzungen?

Wenn man das europäische Krisenmanagement hier wieder sieht, dann läßt das in Sachen Iran für das nächste Jahr das schlimmste befürchten. Aber wollen wir mal das beste hoffen. Deshalb guten Rutsch und ein schönes neues Jahr! Vielleicht geschieht ja noch ein Wunder.

Diktatorendämmerung

Letztes Wochenende fand der Vorzeigediktator westlicher Gutmenschen, Augusto Pinochet, sein nicht ganz so wohlverdientes Ende. Etwas überraschend wurde die Einäscherung seiner Leiche aber nicht in einem jener Vulkankrater durchgeführt, in die seine Schergen schon mal Oppositionelle hineinzuwerfen pflegten (vermutlich weil ihnen die üblichen Mordmethoden zu langweilig erschienen). Daß ein Enkel eines der während der Militärdiktatur ermordeten Opfer wenigstens noch auf Pinochets Grab spucken konnte, vermag da angesichts seiner Untaten nur ein begrenzter Trost sein. Aber immerhin wurde sein Abgang in den internationalen Medien wenigstens gebührend gefeiert.

Wäre nur schön, wenn jeder Tyrann eine derartige mediale Aufmerksamkeit bekommen würde. Da wurde z.B. gerade ein anderer ex-Diktator wegen diverser Delikte wie beispielsweise Völkermord schuldig gesprochen, der dann doch noch ein paar Leute mehr auf dem Gewissen hat als Pinochet (so grob geschätzt um den Faktor 100) und der anders als dieser nicht mal eine halbwegs sanierte Wirtschaft hinterließ, sondern das danach vermutlich ruinierteste Land der Erde überhaupt. Es handelt sich um niemand geringeren als Mengistu Haile Mariam, den ehemaligen Herrscher von Äthiopien.

Und das ist wohl auch genau der Grund, warum sich keiner so recht dafür interessieren mag (lobenswerte Ausnahme ist hier das Blog Zettels Raum, wo sich an prominenter Stelle gestern ein ausführlicher Kommentar zu dem seltsamen Schweigen der sonst für jede Demonstration zu habenden Gutmenschen findet). Denn Mengistu hat einen unschätzbaren Vorteil, gegen den ein unsympathischer Kapitalistenknochen wie Pinochet natürlich chancenlos ist und der größere öffentliche Empörung von vorneherein ausschließt: Er ist Sozialist und damit automatisch einer von den Guten.

Während des in dieser Gegend der Welt gar nicht so Kalten Krieges war er nämlich eine der Hauptstützen Moskaus im Kampf gegen den westlichen Imperialismus. Was Saddam Hussein in der Golfregion für die Sowjetunion bedeutete, war Mengistu für sie in Afrika: Ein grausamer, totalitärer Herrscher, der seine eigene Bevölkerung zu hunderttausenden, wenn nicht Millionen über die Klinge springen ließ, und mit der höchstgerüsteten Armee der näheren Umgebung nicht nur das eigene Land terrorisierte, sondern auch unter den Nachbarstaaten für Angst und Schrecken sorgte.

Aber Mengistu muß sich trotz des voraussichtlichen Todesurteils keine Sorgen machen. Sein Genosse und Kampfgefährte Mugabe, in dessen Land er sich's im Gegensatz zur dort lebenden Bevölkerung gut gehen läßt, würde ihn nie ausliefern. Nur falls Mugabe selber stürzt, muß Mengistu wieder die Koffer packen. Aber auch dann muß er keine Angst um sein Überleben haben. In linken Diktatorenkreisen sind alle eine große Familie. Wenn Simbabwe zu gefährlich werden sollte, sind er und Mugabe in Venezuela bei ihrem Spezl Chavez sicher jederzeit willkommen.

Zeig' mir Deine Freunde...

Gateway Pundit

With the US power waning since the defeat of the neocons in the midterm elections, Iran and Zimbabwe vowed to continue with their resistance to the United States. [...] During this week's visit to Tehran, Ahmadinejad and Mugabe agreed that the two countries have commonalties on many issues.

Ganz gleich ob der Syrer Assad, Chavez aus Venezuela, Nordkoreas Kim Jong Il oder jetzt Mugabe in Zimbabwe - angesichts der gemeinsamen Fototermine der letzten Zeit bekommt man irgendwie den Eindruck, als ob die Iraner jeden Bösewicht, den die Weltgeschichte derzeit hergibt, unbedingt als Spieler in ihrem Team haben wollen. Jetzt fehlt eigentlich nur noch rechtzeitig zu Adolfinedschads Holocaustkonferenz der Besuch in der Antarktis, und dann ist mit Martin Bormann das Kabinett des Schreckens komplett.

Cote d'Ivoire: Ministerpräsident zurückgetreten

Der Standard

Abidjan - Der Ministerpräsident des westafrikanischen Staates Cote d'Ivoire (Elfenbeinküste), Charles Konan Banny, ist am Mittwoch wegen des Giftmüllskandals in seinem Land zurückgetreten. "Die Situation ist sehr ernst. Daher habe ich meinen Rücktritt eingereicht", sagte Banny bei einem Treffen mit Staatspräsident Laurent Gbagbo, der die Demission annahm und den scheidenden Premier mit der Weiterführung der Amtsgeschäfte betraute. Wegen der illegalen Entsorgung von Giftmüll im Umfeld der ivorischen Wirtschaftsmetropole Abidjan sind zwei Menschen gestorben und hunderte Menschen erkrankt.

In einer Welt voller Krisen, Kriege und Katastrophen kommt der Lichtblick der Woche aus einer Weltgegend, von der man positive Nachrichten im allgemeinen nicht gewohnt ist. Dabei ist der ursprüngliche Anlaß, ein schweres Umweltverbrechen, in keinster Weise schön, aber wenn in einem längst vergessenen Elendskontinent Regierungschefs nicht mehr nur durch Hinrichtungen, Attentate und Militärputsche oder im Rahmen von Invasionen, Bürgerkriegen oder Völkermorden aus dem Amt scheiden, sondern wie im tiefsten Westen durch verlorene Wahlen und seit neuestem sogar einen simplen Giftmüllskandal, besteht endlich Hoffnung. Willkommen in der Normalität, Afrika!