Neue Sicherheitspolitik: Polizeichefs im Irak gefeuert

SPIEGEL online

Weil viele im Verdacht stehen, mit den Todesschwadronen zusammenzuarbeiten, hat die irakische Regierung mehr als 3000 Polizisten entlassen.

[…] Mehr als 1220 Polizisten seien auf Geheiß des Ministers gefeuert worden, weil sie Verbrechen begangen, die Menschenrechte verletzt oder sich weiterer Vergehen schuldig gemacht hätten, sagte ein Sprecher des irakischen Innenministeriums.

[…] Die irakische Polizei war 2004 eilig aus früheren Polizeieinheiten zusammengewürfelt worden, weil es nicht genügend Sicherheitskräfte im Land gab. Viele Polizisten stehen im Verdacht, mit Freischärlern und Todesschwadronen gemeinsame Sache zu machen.

Hoppala, haben wir uns da aus Versehen ein bißchen verplappert? Bisher war doch die offizielle Linie des SPIEGEL, daß dieser gräßliche Bush und seine tumben Berater so blöd waren, das damalige irakische Militär in ihrer Naivität einfach aufzulösen statt es für die eigenen Interessen weiterzuverwenden. Und jetzt plötzlich jammert der eigene Redakteur, daß man die früheren Polizisten einfach so übernommen hat? Da klappt's momentan wohl mit der interredaktionellen Kommunikation nicht so ganz, was?

[...] Der demokratische Senator und ehemalige Präsidentschaftskandidat John Kerry kritisierte Bushs jüngste Irak-Politik denn auch heftig. Es sei "ein gigantischer Fehler" gewesen, der irakischen Regierung zu versichern, die amerikanischen Truppen würden so lange wie nötig im Land bleiben, sagte Kerry in Iowa.

Bush hätte die irakische Führung stattdessen drängen müssen, ihre Differenzen beiseite zu lassen und mehr Verantwortung für die Sicherheit im Land zu übernehmen, sagte Kerry. Jetzt hätten die irakischen Politiker aber die Freiheit erhalten, den Status quo fortzusetzen. Kerry bezog sich auf ein Telefongespräch zwischen Bush und Maliki vom Montag. Darin hatte Bush erklärt, es gebe keine Frist für die Iraker, die Verantwortung für die Sicherheit im Land zu übernehmen.

Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: John F. Kerry, Ikone der Bush-Hasser und Wahlsieger der (europäischen) Herzen, kritisiert an Bush, daß er es nicht beim leichteren Teil, dem Sturz über Saddam Hussein, belassen hat, sondern sich danach verpflichtete, die US-Truppen so lange wie für die Demokratisierung nötig im Irak zu belassen.

Das bedeutet, wenn es nach Kerry geht, heißt's in Zukunft "Rein, den Diktator stürzen, die Armee entwaffnen, etwaige Massenvernichtungswaffen vernichten, und wieder raus, den Rest machen die Einheimischen dann schon unter sich aus". Da werden die Kriegsgegner aber ganz schön große Augen machen, wenn sich ihr Held sozusagen als Bush ohne menschliches Antlitz entpuppt. Zynischer hätte es jedenfalls selbst Henry Kissinger nicht ausdrücken können.

Comments

[Kommentiert von: Olaf Petersen]

Wenn ich mich nicht irre, werden die irakischen Sicherheitskräfte heute von Schiiten dominiert. Weshalb es eben plausibel erscheint, dass diese nun mit schiitischen Terroristen/Todesschwadronen gemeinsame Sache machen. Aber:

Wenn es doch so war, dass unter Saddam die Sicherheitskräfte sunnitisch geprägt waren - wie eben das gesamte Saddam-Regime - und die Schiiten von ihnen der staatlichen Repression unterzogen wurden, wie passt dazu dann dazu die Behauptung, die heutige Polizei sei aus Kräften der früheren aufgebaut worden? Das erscheint weniger plausibel, oder?

Im Übrigen wirkt es grotesk, Paul, dass Du Dich weniger daran störst, dass die USA verantwortlich für irakische Killer in Uniform sind, als daran, dass man es ihnen vorwerfen muss.

Bush ist höchstpersönlich dafür verantwortlich, dass teheranhörige schiitische Terroristen in Dienst und unter Waffen gestellt wurden. So wie die Dinge laufen, hätte er am besten von vornherein den Iran zur 'Befreiung' des Irak ermuntern sollen. Das wäre billiger gewesen und hätte die US-Army im Irak nicht zur Geisel iranischen Gutdünkens gemacht.

[Kommentiert von: garydausz]

@Petersen
"Wenn ich mich nicht irre, werden die irakischen Sicherheitskräfte heute von Schiiten dominiert. Weshalb es eben plausibel erscheint, dass diese nun mit schiitischen Terroristen/Todesschwadronen gemeinsame Sache machen."
Achso, nur weil sie der gleichen Volksgruppe angehören müssen sie logischerweise auch den Todesschwadronen verbunden sein. Welch Logik.
Hätte man mehrheitlich Sunniten in der Polizei verwendet wären diese demnach also logischerweise unterstützer der "Rebellen" gewesen. Also was hätte man den tun sollen Herr Petersen?

"Bush ist höchstpersönlich dafür verantwortlich, dass teheranhörige schiitische Terroristen in Dienst und unter Waffen gestellt wurden."
Höchstpersönlich gleich? Er hat also ganz allein unten jeden einzelen Polizisten eingestellt? Respekt Herr Präsident! Und daneben noch ein Land regiert!

"So wie die Dinge laufen, hätte er am besten von vornherein den Iran zur 'Befreiung' des Irak ermuntern sollen."
Welch Option Herr Petersen!!! Mal über die Konsequenzen nachgedacht? Hätten die USA es so gemacht wäre die Welt natürlich vollkommen einverstanden gewesen und alle Friedensfuzzis hätten Applaudiert. Genial!

[Kommentiert von: Paul13]

@ Olaf Petersen

Selbst wenn wir mal spaßeshalber annehmen, daß der Iran den Irak hätten besiegen können (was er natürlich nicht so einfach konnte, und wenn, dann nur weit langsamer und mit erheblich größeren Verlusten bei allen Beteiligten und Unbeteiligten), bist Du Dir ganz sicher, daß gerade Deine tollen Iraner all jene Menschenrechtsstandards eingehalten, deren Verletzung Du den bösen Amis so gerne vorwirfst?

Was meinst Du, was in Abu Ghureib losgewesen wäre, wenn der iranische Geheimdienst das Gefängnis geführt hätte? Oder wie ein beliebiges Dorf anschließend ausgesehen hätte, von dem aus sunnitische Terroristen vorher einen Angriff auf die verhaßten Iraner durchgeführt hätten? Und was glaubst Du, wie schiitische Todesschwadronen erst massakrieren würden, wenn die Besatzungsmacht sie auch noch offen dabei unterstützt?

[Kommentiert von: ivan grosny]

@ paul

es ist ermüdend, aber muss anscheinend immer wieder gesagt werden:

die konsequenz der Invasion in den Irak ist der bürgerkrieg im Irak und der - absehbare - zerfall des Irak.

hat dubya vielleicht nicht gewollt - hat er aber nun mal ausgelöst. and there is no easy way out ...

ivan grosny

[Kommentiert von: Paul13]

@ ivan grosny

Aber Ivan! Willst Du wirklich, daß ich mich mal ausführlich Deiner Alternative zu Bushs angeblicher Fehlentscheidung annehme, die Du im Sommer hier vorgestellt hast? Komm, sag ja, ich hab den Text schon geschrieben und warte nur noch auf irgendeinen klitzekleinen Vorwand, unter dem ich sie demontieren darf.

[Kommentiert von: ivan grosny]

@ paul

Du bist herzlich eingeladen. allerdings weise ich schon vorab darauf hin, dass ich im falle allzu hanebüchenen neocon-wunschdenkens gemein sein werde und wieder anfange, die aktuellen meldungen zum Irak / Afghanistan zu zitieren. sag dann nicht, dass hättest Du nicht gewollt ...

ivan grosny

P.S. weißt Du mittlerweile, wann die irakischen sunniten / die Taliban den aussichtslosen kampf einstellen werden?

[Kommentiert von: nackte kanone 33 1/3]

Der Weltenlenker Marc Pitzke ist schuld, bekanntlich der wichtgste Medien-Tycoon der Welt.

Jetzt wirds richtig, richtig schön absurd.

Warum kann man nicht einfach sagen: eine Politik ist gescheitert, dann lernt man draus.

Kann man natürlich. Muss man natürlich. Nur eben nicht hier, bei durchgeknallten Renegaten, die sich Politik am Schreibtisch ausdenken.

[Kommentiert von: Paul13]

@ nackte kanone 33 1/3

Nicht schuld. Nur mit schuld. Das ist aber schlimm genug. Aber wo ich Dich gerade dran habe, schuldest Du uns nicht auch noch eine Alternative zu Bush's Politik?

[Kommentiert von: Realdenker]

 Das hätten die Realpolitiker und Appeaseniks wohl gerne. Sie können es offenbar einfach nicht verwinden, daß der 11. September und der darauf folgende Sturz Saddam Husseins wie auch der Taliban ihr eigenes spektakuläres Scheitern so unbarmherzig ans Tageslicht gezerrt hat, und daß erst wegen ihrem beispiellosen vorherigen Versagen überhaupt auf die NeoCons gehört wurde. Muß schon ganz schön bitter sein, wenn man dann selbst keine andere Alternative vorzuweisen hat, wie man den Karren wieder aus dem Dreck ziehen könnte.

Der Kommentator vergisst an dieser Stelle, dass es die Reagan-Administration unter maßgeblicher Beteiligung der später als Neocons bekannt gewordenen Politiker es waren, die die Taliban aufgerüstet und Saddam gestützt haben. Und es war Bush sen., der im Irak nicht einmarschierte, als er die Möglichkeit 1991 bestand. Hier ist allerdings richtig, dass ihn die späteren Neocons dafür heftig kritisierten und seine Administration zwar eine republikanische, jedoch auch eine realpolitische Politik betrieben. Deren vorhandene integrationistischen Ansätze sind den Neocons aber bis heute suspekt
Bill Clinton, der Nähe zu den Neocons relativ unverdächtig, war es dann maßgeblich, der im Irak eine Politik der Härte gezeigt hat. Allerdings, und das ist das entscheidende, hatte er zumindest einen Plan im Hintergrund, was von Bush jun. nicht behauptet werden kann. Was fehlte war nicht nur eine Exit Strategy, sondern auch eine Nation Building Strategy wie nach dem Sturz Saddams mit dem Irak umgegangen werden soll. Für Bush jun. waren nach dem Zerwürfnis der transatlantischen Partner der Irak-Krieg die Neocons ein Ausweg aus der verfahrenen Situation, die durch beide Seiten gleichermaßen verursacht wurden und in gewisser Weise zu einem abgewandelten prisoners dilema führte.
Seine maßgebliche Beraterin Condollezza Rice hatte mit den Neocons nie etwas zu tun und damit auch Bush jun. nicht.

 Francis Fukuyama als Vater der NeoCons? Eigentlich könnte man hier schon aufhören weiterzulesen, so demonstrativ sachkenntnisbefreit wie unser Marc sich heute wieder gibt. Aber dann würde man sich ja um das Vergnügen bringen, sich an ihm abzureagieren. Da möchte man zu gerne mal bei der Redaktionskonferenz Mäuschen spielen, einfach nur um zu sehen, wie ihn seine Vorgesetzten ins Achtung stellen, weil er mal wieder völlig unvorbereitet mit einem Artikel über ein Thema, von dem er nicht den blassesten Hauch einer Ahnung hat, die ohnehin schon angeschlagene Reputation des SPIEGEL erneut aufs Spiel setzt.

Das die Reputation des SPIEGEL angeschlagen ist, wäre eine vollkommen neue Sichtweise und zeigt, dass der Kommentator hier – um mit seinen Worten zu sprechen – „demonstrativ sachkenntnisfrei“ argumentiert.

 Der gute Marc scheint irgendwie nicht ganz mitbekommen zu haben, daß Fukuyama noch vom Ende der Geschichte schwafelte, als die NeoCons sich bereits Gedanken machten, was alles noch zu tun ist, damit Fukuyama wenigstens in ferner Zukunft mal recht behalten könnte. Genauso wenig, wie daß er nur deswegen vorübergehend bei Wolfowitz und Perle mitmachte, weil das zeitweilig als schick galt und eine gewisse Aufmerksamkeit sicherte. Daß er dann getürmt ist, nur weil die bösen Jungs überraschenderweise erbittert um ihre Existenz kämpfen, statt sich brav am nächsten Polizeiposten zur sofortigen Verhaftung zu melden, sagt schon alles darüber aus, inwieweit Fukuyama ein richtiger NeoCon und nicht nur ein peinlicher Opportunist ist.

Aber nicht nur in Medienfragen ist Paul „demonstrativ sachkenntnisfrei“, sondern auch was sonstigen Zusammenhänge betrifft. „The End of history“ beschreibt ja nun gerade nicht das Ende der Geschichte, sondern geht von U.S.-Werten aus, die die Neocons aufgegriffen, bedauerlicher Weise jedoch nie den politischen Realitäten angepasst haben. Dies macht sie auch so angreifbar und deshalb sind sie auch in der praktischen Umsetzung gescheitert, die nur durch Zufall und mangels eines klaren Konzepts von Bush jun. die Hallen der Realpolitik betrat – und dort ganz frei nach Marc Pritzke kläglich scheitern musste. Eine Theorie ist in den akademischen Lehrstuben eine hilfreiche Sache, in ihrer Reinkultur scheitert sie jedoch in der praktischen Politik notgedrungen immer.
Und das es besonders schick war, bei Wolfowitz und Perle mitzumachen ist auch ein Ammenmärchen. Nein. Wolfowitz und Perle wurden ziemlich heftig für ihre Position angefeindet, zunächst von Bush sen. und später auch von der breite außenpolitischen Klasse. Im U.S.-Senate konnten sie nie Fuß fassen.
Aber hätte Paul Fukuyama mal wirklich gelesen, wüsste er durchaus auch, dass dieser es sich nicht einfach gemacht hat, mit Wolfowitz zu brechen. Es war die Militanz ihrer Umsetzung, die ihn hat brechen lassen.

 Wieso bitte schön ist die gescheitert? Nur weil eine kleine Minderheit von sunnitischen Terroristen und schiitischen Milizionären den Kampf um die Menschen im Irak längst als verloren aufgegeben hat, und jetzt nur noch versucht, mit möglichst spektakulären Massakern den Menschen im Westen vorzugaukeln, daß Widerstand zwecklos ist, wenn der Feind nur brutal genug vorgeht? Dann sollte sich Pitzke an die eigene Nase fassen, ob es nicht Leute wie er sind, die hier scheitern, weil sie die islamofaschistische Propaganda ungefiltert weiterleiten oder gar verstärken und so den Feinden der Freiheit erst jenen Sieg schenken, den diese militärisch nicht erringen könnten.

Gescheitert ist der falsche Ausdruck, denn eine Theorie kann nicht scheitern. Gescheitert ist ihre Umsetzung in Reinkultur, weil die Neocons vergessen haben, dass eine reine Beglückungsstrategie zum scheitern verurteilt ist. In der Theorie der Neocons kommt eine andere Gesellschaftsauffassung von Demokratie und Zivilgesellschaft nicht vor.
Hätten die Neocons akzeptiert, dass andere Kulturen auch ein Existenzrecht haben und sich Demokratie und Zivilgesellschaft auch dort entwickeln müssen, wären sie vielleicht erfolgreich gewesen. Es war die Anreicherung mit dem christlichen Fundamentalismus, der nicht akzeptiert wurde, quasi die Neuauflage christlicher Kreuzzüge, und die selbst vom Vatican nicht mitgetragen wurde.
Da fällt einem so ganz nebenbei noch auf, dass manche mit Worten wie „islamofaschistisch“ ziemlich schnell und unüberlegt um sich schlagen.

 Also sowas aber auch! Wo doch jeder weiß, daß Sicherheitsratsresolutionen nur unverbindliche Vorschläge sind, die den Diktator von Welt nicht im mindesten zu kümmern haben.

Hier irrt Pitzke leider in seiner sonst brillianten Darstellung. Den Clintons Außenpolitik war mitnichten unentschlossen, wie die Beispiele Balkan, Naher Osten einschließlich Irak und Nordkorea zeigten. Im Falle Naher Osten scheiterte er lediglich an der Halsstarrigkeit zunächst Israels und später Arafats, im Falle Nordkoreas mangelte es ihm quasi an einer dritten Amtszeit. Die Sicherheitsratsresolution hinsichtlich der Inspektionen im Irak hat er ziemlich exakt umgesetzt und im Zweifel auch nicht vor dem Einsatz von Raketen zurückgescheut. So ganz erfolglos war er damit auch nicht. Und betrachtet man nun Pakistan und Indien war er es, die diese beiden Staaten auf die rote Liste setzten nach den Atomwaffentests und es waren Bush jun. und seine Freunde von den Neocons, die sie dort wieder herunterholten und zu Waffenbrüdern machten.
Die Neocons im Project for the New American Century vereint hatten jedoch ein anderes Problem mit Clinton. Clinton versuchte nämlich, andere Kulturen zu achten und ihnen im Rahmen der Achtung von bürgerlichen und menschlichen Grundrechten einen eigenen Entwicklungsweg ließ. Clinton, Albright und die außenpolitische Elite jener Administration akzeptierte auch den Zeitpuffer, den diese benötigten. Die Neocons hatten die Vorstellung einer Brachialgewalt und das es die Jungs mit den Stiernacken schon richten würden.

 Ach so. Weil jemand einen Brief unterschrieben hat, den ganz andere Leute vor langer Zeit verfaßt haben, ist er dadurch auch gleich deren Urvater. Jetzt hat Marc also auch noch die intellektuelle Zeitmaschine mit eingebautem Gedankenabsauger erfunden. Was für ein Genie!

Offenbar hat Paul die Argumente Pitzkes ein paar Zeilen weiter vorn vergessen. Fukuyamas End of History wurde dort bereits “Bibel” der Neocons bezeichnet. Paul mag damit nicht einverstanden sein, aber verirrt sich dabei in ideologischen Grabenkämpfen mit sich selbst.

 Wenn da was in den Boden gerammt wird, dann höchstens politisch, und das auch nur, weil Leute wie Marc Pitzke so verbissen dafür arbeiten, indem sie den Terroristen die Hoffnung geben, daß sie die Meinung im Westen in ihrem Sinne beeinflussen können.

Das die Neocons vielleicht die Meinung eines außenpolitischen Novizen wie Bush jun., der er bis heute geblieben ist, beeinflussen können, mag vielleicht noch stimmen. Ansonsten sind sie jedoch weitgehend allein und unter sich geblieben und zwischenzeitlich auch auf dem Rückzug aus der Bush jun.-Administration. Und das die Rammbock-Methoden wenig fruchten, ist auch bekannt. Die Methoden wurden übrigens in jenem bereits zitierten Brief ausführlich beschrieben, bloß fehlte der Masterplan für die Zeit nach den Jungs mit dem Stiernacken, zum Leidwesen aller bis heute.

 Es ist immer wieder ein Vergnügen zu sehen, wie eiskalte moralbefreite Zyniker, die Saddam Hussein am liebsten weiter in aller Ruhe seine Massengräber füllen lassen würden, Worte wie Idealismus in den Mund nehmen. Es wäre schön, Marc Pitzke hätte wenigstens den Bruchteil jenes Idealismus, der den durchschnittlichen NeoCon ausmacht. Denn was immer man über deren Motive auch denken mag, ehrenhafter als Pitzkes Haß auf den US-Präsidenten sind sie allemal.

Das Pitzke Hass gegenüber dem U.S.-Präsidenten empfindet, kommt nun wirklich nicht aus seinem Text heraus. Aber vielleicht ist es der Haus von Paul, dass ihm die Brillianz eines Mark Pitzke fehlt und sein Wille, die Realität des Scheiterns der praktischen Umsetzung der Ideologie der Neocons nicht anerkennen zu wollen.
Tatsache ist nun einmal, dass der Idealismus der Ideologie der Neocons zwar lobenswert, aber von ihren eigenen Vertretern konterkariert wurde. Folter passt nämlich in das Urdenken amerikanischer Werte genauso wenig wie in islamische oder europäische Werte.

 Naja, die besten sind noch da. Und nur das zählt. Soll Fukuyama wieder Geschichten über das Ende irgendwelcher Geschichten schreiben, sei's drum. Wenn Leute wie Marc Pitzke ihn bewundern, kann der Verlust so groß nicht gewesen sein.

Die Besten sind noch da? Das lässt einen die Wahrnehmung von Realität durch Paul doch ernsthaft zweifeln. Wolfowitz, Perle, Armitage, Bennett – alle hinfort. Kristol auf den akademischen Lehrstuhl verbannt und Bolton kreidefressend in New York am langen Arm einer realitätsbezogenen Außenministerin Rice verdörrend. Und selbst Wolfowitz, zwischenzeitlich Weltbankpräsident, hat zur Überraschung seiner Kritiker und zum Hass seiner früheren Freunde Kreide gleich tonnenweise gefressen. Nichts ist mehr übrigen von der Ideologie, die dank ihre Protagonisten im Amte kläglich gescheitert ist.

 Wenn Pitzke einen Funken Anstand hätte, würde er wenigstens zu seinen eigenen unsinnigen Aussagen stehen. Aber man kann es schon jetzt als gesichert annehmen, daß in dem Moment, wenn ein US-Präsident das nächste mal Realpolitik betreibt und wieder Diktatoren auf traditionelle Weise in den Allerwertesten kriecht, statt ihnen einen kräftigen Tritt dorthin zu verpassen, es Herr Pitzke sein wird, der am lautesten schreit, was diese Yankees doch für skrupellose Verbrecher sind.

Welche Aussagen Paul da wohl meint?
Was Pitzke zu recht kritisiert ist die (vergangene) Politik einer Mischung aus Imperialismus römischer Prägung, militanter Religiosität die selbst dem verblichen Herrn im Vatican zu weit ging und ideologischer Ignoranz, die vergaß, ihre theoretische Grundlage dem machbaren anzupassen. Es ist nichts einzuwenden gegen die Vollendung eines Ideals und die Neocons stehen hier mit beiden Beinen auf dem Boden U.S.-amerikanischer Gründungsgeschichte. Diese besagte aber auch – siehe die Überlegungen Monroes – einen Isolationismus herbei, den die USA zu Recht aufgegeben haben.
Die Neocons sind das Fleisch gewordene Beispiel, dass Akademiker nur schwer in der Politik agieren können (und umgekehrt genauso). Vielmehr sollten sie sich darauf beschränken, Politik zu beraten. Auch dies ist ein jahrefüllendes Programm.

 Wenn er seine Visionen anders nicht los wird, sollte Marc es vielleicht mal mit kalten Duschen probieren bzw., falls das nicht hilft, einen Blick in die aktuelle Printausgabe des SPIEGEL werfen. Dort bekommen seine Kollegen diese Woche beim Interview der britischen Außenministerin von selbiger mit Trockenshampoo derart eindrucksvoll den Kopf gewaschen, daß es eine wahre Freude ist. Wie sie die Redakteure beim Vortragen der üblichen Propagandalügen abfertigt, ist einfach ein Genuß.

Wie so polemisch? Man darf doch auch noch eine andere Ansicht haben als der britische Außenminister. Die passt zwar Paul nun nicht in den Kram, aber das die britische Anbiederungskriegspolitik nun ebenso wie die Washingtoner Konzeptlos-Politik ist nun ebenso sattsam bekannt.
Allerdings sollte man daraus nicht schließen, dass die Achsen-Politik eines ehemaligen Bundeskanzlers deshalb wesentlich erfolgreicher wäre. Dies scheint übrigens auch Pitzke nicht zu behaupten.

 Selbst der eisenfressendste Kommißkopf zieht es natürlich vor, daß der Gegner sich einfach wehrlos zusammenschießen läßt, statt die eigenen Jungs zu verletzen. Und wenn der Bösewicht sich dann noch unter Zivilisten versteckt, ist das für das Militär eines zivilisierten Staates logischerweise irgendwann entmutigend, weil man selber ja nicht auf vergleichbare Methoden zurückgreifen kann. Aber der gute Marc scheint sich offensichtlich nach jener Zeit zurückzusehnen, als Saddams Republikanische Garden derartige Frustrationen noch durch Einsatz von Mitteln vermeiden konnten, die den US-Streitkräften nicht ganz ohne Grund verwehrt sind.

Das sich die U.S.-Behörden besonders zimperlich zeigen was die Anwendung sagen wir mal fragwürdiger Methoden anbelangt, ist eine vollkommen neue Erkenntnis von Paul. Nicht nur AbuGhuraib hat dies gezeigt, dass bis in die höchsten Spitzen eine Denke herrscht, die Methoden der Republikanischen Garden in Erwägung zieht. Hier sei auch an die Debatte um die Folteranwendung in Guantanamo, ein besonders fragwürdiges Kapitel U.S.-amerikanischer Menschenrechtspolitik, und den Transport von Gefangenen in Länder, die auf der roten Liste des Menschenrechtsreports des U.S.-Departmen of State stehen deutlich. Dort machen sich nicht die U.S.-Geheimdienste die Finger schmutzig, richtig. Aber der Transport geschieht nicht ohne ein Ziel und da ist dann eigentlich schon fast egal, von wem real auf „vergleichbare Methoden“ zurückgegriffen wird.

 Wäre schlimm. Wenn sie es nur umetikettieren und als "liberal hawks"oder "wilsonianism on steroids" verkaufen, ist noch alles im grünen Bereich. Wenn die USA aber tatsächlich zu der von Pitzke herbeigewünschten "Unser Hurensohn"-Strategie zurückkehren, dann gute Nacht. Gegen das, was dann kommt, war der 11. September nur die Fehlzündung einer untermotorisierten Vespa. Und da ist es auch kein richtiger Trost, wenn Marc Pitzke dann zufällig live von der Atomexplosion in einer amerikanischen Großstadt berichten kann.

„Unser Hurensohn“-Strategie? Also die Politik „Der Feind unseres Feindes ist unser Freund“ war nun in den späten Jahren des Kalten Krieges klassisches Feld der Republicans und in jüngster Zeit der Neocons. Condi Rice war davon nun bereits nicht mehr überzeugt und stand (und steht) damit eher an der Seite Clintons, McCains und seit neuestens wohl auch von Obama.
Und Paul übersieht auch, dass bei Clinton´s quasi Ruhe im Carton herrschte. Bush´s Strategie dagegen den zündelns am Dach ist nun schlicht gescheitert und da diese Politik maßgeblich auf die Vertreter der Neocons zurückgeht auch deren praktische Variante.

 Third Way? Geiler Name. Jetzt müssen die Typen, die sich diese tolle Bezeichnung ausgedacht haben, nur noch was einfallen lassen, was man damit meinen könnte.

Hier hat Paul ausnahmsweise insofern Recht, dass derzeit auch den Democrats keine wirkliche Vorstellung von einem außenpolitischen Konzept unterstellt werden kann.

 Na endlich! Nach all dem überflüssigen Geschwätz wenigstens mal eine vernünftige Frage! Jetzt fehlt nur noch die dazu passende Antwort. Auf die warten wir alle nämlich schon ganz gespannt. Der 11. September ist jetzt ja schon den einen oder anderen Tag her, und auch die Nachricht vom Fall von Baghdad ist nicht mehr ganz so frisch. Da sollten die Demokraten eigentlich genug Zeit gehabt haben, wenigstens eine Alternative vorzustellen, die über die vom Demokratenhäuptling John Kerry angeregte verbesserte Schulbildung hinaus geht.

Man glaubt es kaum, aber Paul hat recht oder sollte man besser sagen „auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn“. Fakt ist, dass die Außenpolitik Washingtons derzeit konzeptionslos ist. Und Fakt ist bedauerlicher Weise auch, dass auch ein Wechsel des Hausherrn an der Pennsylvania Avenue nicht dazu führt, dass eine außenpolitische Strategie präsentiert wird.
Nachdem selbst Bush jun. sich von den Neocons abgesetzt hat, mehr auf Condi Rice hört und die Kreidelaster kaum mit der Lieferung nachkommen, macht aus außenpolitischer Sicht ein Führungswechsel derzeit wenig Sinn. Aber Bush jun. besetzt die Penn Av noch zwei Jahre und Bolton belagert wohl noch ebenso lange das Haus am Hudson River. Vielleicht entschließen sich ja Esel und Elefant bis dahin, von ihren Anwärtern um den Schlüssel für die weisse Villa auch ein außenpolitisches Konzept einzufordern.

 Super Plan! Einfach raus da, die Iraker haben ja in den letzten 35 Jahre eindrucksvoll unter Beweis gestellt, das sie interne Probleme auf eine erwachsene und reife Art und Weise lösen können, bei der jede Meinung gehört wird, bevor man die Andersdenkenden an die Wand stellt. Sollte er sich mit seiner Ansicht durchsetzen, bleibt zu hoffen, daß an den von Saddams Erben errichteten Massengräbern Gedenktafeln angebracht werden auf denen steht: "Dieser Ort der Ruhe und des Friedens wurde gestiftet von John Murtha, der der Ansicht war, daß kein Iraker die Knochen eines amerikanischen Grandiers wert ist".

Man merkt: Paul hat Neocon-Ideologie im Blut. So drastisch wagte selbst ein Wolfowitz, ein Krauthammer oder ein Perle nicht, sich über andere zu stellen. Wie war das noch einmal mit den Islamofaschisten?

 Nein wirklich? Ist ja ein richtiger Fuchs, der alte Howie! Schafft er es doch tatsächlich, ohne daß es einer merkt, die offizielle Regierungspolitik zu übernehmen und sie dann so umzuetikettieren, daß jeder denkt, das wäre erstens seine Idee gewesen und zweitens ganz was neues.

Offizielle Regierungspolitik? Seit wann hat die Bush jun.-Administration im Irak eine offizielle Regierungspolitik außer der Reaktion. Dean liegt hier fundamental falsch, weil ein Exit the false way wäre. Eine „offizielle Regierungspolitik“ wird sich jedoch erst entwickeln müssen. Zeit wäre es einmal, aber dies trifft nicht nur auf Washington zu und vielleicht sollte man diese „offizielle Regierungspolitik“ auch multilateral einbetten.

 Ok, wenn nach den Wahlen im Kongreß natürlich lauter Liebermans sitzen, besteht immerhin eine geringe Hoffnung, daß dem Wahnsinn doch noch rechtzeitig Einhalt geboten wird.
Wahnsinn? Welcher denn?

Und so eiern auch jene noch herum, die eigentlich die Alternative bieten müssten. "Ich bin nicht in der Lage, eine detaillierte Strategie auszulegen", sagt ausweichend der frühere Uno-Botschafter Richard Holbrooke, der inoffizielle Außenminister der Demokraten.
Das nehmen wir mal als Geständnis. Die Iraker sollten nach diesem Offenbarungseid angesichts der Umfragewerte, die Holbrooks Partei einen Erdrutschsieg voraussagen, schon mal anfangen zu zittern.
Mehr zittern als jetzt? Dies ist schwer möglich. Für den Irak und seine Bevölkerung dürfte sich nach momentanem Stand relativ wenig ändern, ob

 Tja, das alte "Wasch mich, aber mach mich nicht naß!"-Dilemma eben. Aber so genau wollten wir das von einem Mann, der nur Verteidigungsminister war, auch gar nicht wissen.

Immerhin war er Verteidigungsminister, Paul nicht! Aber vielleicht sollte man sich Perry´s Aussagen einmal genau durchlesen, da dort nämlich vor allem die Frage der derzeitigen Irak-Politik und ihre Konzeptionslosigkeit aufgegriffen wird. Ein Pull Out wäre eine Katastrophe, nicht nur für den Irak und sein unmittelbares Umfeld selbst. Sondern ganz generell, weil es nämlich heißen würde: bomben ist erfolgreich.

 Ach, die Außenpolitik unter Carter folgte einem richtigen Vier-Stufen-Plan und war nicht nur blankes Chaos? Das erklärt natürlich einiges...
 * Stufe 1: Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit einem Verbündeten (Taiwan) und Aufbau selbiger mit einem potentiellen Gegner (China).
 * Stufe 2: Förderung und spätere Bewaffnung fundamentalistischer Mudschahidin zwecks Schaffung islamistischer Widerstandsorganisationen.
 * Stufe 3: Durchführung einer brillianten Operation zur Befreiung der in Teheran von "Studenten" festgehaltenen amerikanischen Geiseln.
 * Stufe 4: Bestrafung des sowjetischen Einmarschs in Afghanistan durch einen kompromißlosen Boykott der olympischen Spiele.
 So wie es aussieht, können wir heute verdammt froh sein, daß er damals keinen Fünf-Stufen-Plan entwickelt hat.

Der gute Paul lässt hier vermissen, wo seine tatsächliche Kritik an den von ihm definierten vier Stufen steckt. Die Stufe eins war letztlich ein Austausch von Diktaturen, denn während Taiwan heute eine (teilweise von Korruption durchsetzte) Demokratie ist, war sie Ende der siebziger Jahre eine Diktatur von Schlage anderer. Von den Pekinger Chinesischen unterschied sie lediglich, dass die einen Kommunisten und die anderen Anti-Kommunisten waren. Vielleicht noch, dass die Pekinger Regierung eine deutlich höhere Zahl von Chinesischen repräsentiert als die in Taipeh. Allerdings vergisst Paul an dieser Stelle stillschweigend, dass bereits Nixon – mit einem Botschafter Bush sen. – diesen Wandel umgesetzt hat, nämlich 1974. Jimmy Carter hatte damit relativ wenig zu tun und insofern leidet Paul´s Stufentheorie bereits von Anbeginn unter der Missachtung tatsächlicher Realitäten.
Und was Stufe 2 anbelangt, ist auch dies eher ein Werk Reagans mit Unterstützung und Förderung der Neocons, wie sie sich wenige Jahre später zu nennen pflegten. Und dies übrigens nicht nur der Mudschahidin, sondern einer breiten Schar von Gruppen, die sie später bekämpften. Ganz unverhofft geriet in diese Gruppe auch Saddam, da er – Stufe 3 lässt grüßen – versuchte, den Mullahs in Teheran den Garaus zu machen. Beide Politiken, die nun relativ wenig mit Carter, aber viel mit Reagan zu tun haben, sind kläglich gescheitert: die Mullahs sind immer noch da und Saddam hat sich wenig später gegen seine eigenen Förderer gestellt. An dieser Stelle fällt dann auch auf, dass die Unterstützung Saddams gegen die Mullahs vor allem erfolgte, weil die es gewagt hatten, ein fragwürdiges Regime des Schahs von Persien gegen ein anderes zu ersetzen und damit nicht mehr auf der selben Welle wie Nixon, Reagan und Bush jun. bunte Truppe schwammen.
Paul hat übrigens ganz vergessen – Stufe 3 –, wie er sich ein Eingreifen in der Teheraner Botschaft vorgestellt hat. So im direkten Umwelt der Sowjets eine Truppe GI´s hinzuschicken wäre wohl nicht ganz angebracht gewesen. Ganz nebenbei sollte man vielleicht bedenken, dass ein solcher Einsatz einen Völkerrechtsbruch einen anderen zur Folge gehabt hätte und wohl im Ergebnis auch relativ wenig gebracht hätte als ein Blutbad mit ein paar mehr Toten.
Und Stufe 4? Was will uns Paul damit eigentlich wiederum sagen? Vielleicht verrät er es noch, bin gespannt!!!

 Daß von Seiten der US-Regierung oft nicht genügend Druck auf die irakische Seite ausgeübt wurde, stimmt mit Sicherheit. Daß Mark Pitzke wie das HB-Männchen durch die Decke gegangen wäre, wenn Bush genau das tatsächlich gewagt hätte, und mit dem Schrei "Imperialismus!" in ein paar hundert Meter Höhe geplatzt wäre, allerdings auch. Aber wer weiß, mit ein bißchen Glück erleben wir dieses Schauspiel ja demnächst.

Nun. Ob ein festgelegtes Datum wirklich hilfreich ist, ist eher fragwürdig. Ob Pitzke durch die Decke gegangen wäre, ebenso. By the way: was dem Irak-Einsatz von Anfang an gefehlt hat ist eine nation building strategy. Und daran knappern zwischenzeitlich nicht nur die USA, sondern nahezu alle Staaten der Region und weiter entfernte davon. Der Abzug der Italiener und Spanier war ein Symbol der Innenpolitik sowohl für die Italiener und Spanier wie für die irakischen Militanzen.

Es war eine Wonne, Pitzkes brilliante Analyse lesen zu dürfen. An das Amüsenment eines Paul kam er mit seiner demonstrativen Sachkenntnis jedoch nicht heran. Soviel Verdrehtheit und „demonstrative Sachkenntnisfreiheit“ ist selten, soviel gelacht wie bei diesen Ausführungen habe ich selten.
Paul, der letzte macht das Licht aus. Und nachdem Du offenbar der letzte Neocon bist, solltest Du dies im Interesse der Stromkosten und der Umwelt machen.